Dingelstädt. Eingeladen hatte der Familienbund der Katholiken um in einer offenen Diskussion und Fragerunde mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Thüringer Landtag Herrn Mike Mohring und Frau Birgit Pelke, stellvertretende Fraktionsvorsitze der SPD im Thüringer Landtag u.a. über folgende Frage ins Gespräch zu kommen. -

Worin besteht eigentlich die Benachteiligungen von Familien in den Sozialsystemen (Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung)? Und: Aussagen des BVerfG zu dieser Thematik. - Sehen Sie auch „Gerechtigkeitslücken“? Wenn, ja wo? - Beitrags- und Leistungsphasen im Umlagesystem – Wo brauchen Familien Entlastung? Was erwartet Politik und Gesellschaft von den Familien? - Familiengerechtigkeit und demographischer Wandel. Wohin steuert das System? Was macht es krisenfest(er)? Nach einer kurzen Einführung ins Thema fand ein reger Austausch zwischen den anwesenden Familien und den geladenen Politkern statt.

Fazit der Veranstaltung:

Die Veranstaltung bot die Gelegenheit, die vielschichtigen Probleme von Familien anzureisen. Eine inhaltlich tiefer gehende Beschäftigung war leider wegen der begrenzten Zeit nicht möglich. Die Politiker antworteten auf die Fragen mit kurzes Statements. Auf die Frage: „ Wie die Politiker erfolgreiche Familienpolitik messen“, hob Frau Pelke die gute Infrastruktur der Kinderbetreuung hervor, Herr Mohring das eingeführte Landeserziehungsgeld neben dem Rechtsanspruch auf einem Jahr. Dass eine gute Infrastruktur allein nicht ausreicht, um einen Kinderwunsch zu realisieren, wird am Beispiel Thüringens deutlich. Die Geburtenrate liegt in vielen Bundesländern deutlich über der Thüringens, obwohl die Betreuungsangebote für Kleinstkinder dort wesentlich geringer ausfallen. Familien benötigen gemeinsame Zeit.

Eine Komplettversorgung der einzelnen Familienmitglieder durch staatliche Institutionen, wie Kindergarten, Ganztagsschule und Arbeitsstellen der Eltern verhindert das Entstehen und Festigen von Familienstrukturen. Angesprochen wurden u.a. die Arbeitszeiten im Einzelhandel an den Wochenenden. Erforderlich ist auch hier ein Umdenken der Arbeitgebern im Freistaat. Bei einer Stellenneubesetzung sollten künftig Mütter und Väter eingestellt werden und die Rahmenbedingungen für eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf müssen geschaffen werden.

Klare inhaltliche oder zeitliche Vorgaben, wann u.a. das Bundesverfassungsgerichtsurteil von 1990 zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums von Kindern endlich umgesetzt werden wird, wurden nicht getroffen. Viel Gesprächsbedarf gibt es nach dieser Veranstaltung. Beide Politiker haben keine Kinder und stützen sich bei ihren Aussagen auf die Erfahrungen von Dritten. Umso wichtiger erscheint es mir, ihnen die Belange von kinderreichen Familien näher zu bringen. Sowohl Frau Pelke, als auch Herr Mohring erklärten ihre Bereitschaft für weitere Gespräche mit dem KRFD.