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Familienpolitik darf keiner Kosten-Nutzung-Rechnung unterzogen werden!

von Redaktion Thüringen / Webredaktion alle LVs

Rudolstadt. In seinem Jahresbericht 2014 hat der Thüringer Landesrechnungshof den Stopp des Landeserziehungsgeldes gefordert. Begründet wird dies u.a. mit einer Nichterreichung der Ziele und der "Doppelförderung" durch das Bundeselterngeld, welches ebenfalls Eltern im zweiten Lebensjahr ihres Kindes erhalten, wenn sie ihr Kind zu Hause betreuuen.

Unerwähnt bleibt, dass das Land Thüringen seit Mai 2010 die Betreuung in der Krippe mit 270 € beschusst, Eltern aber weiterhin nur die 2006 eingeführten 150 € für die Betreuung ihres Kindes erhalten.

Unerwähnt bleibt, dass der Betreuungsschlüssel in der Krippe bei sechs Kindern auf eine Erzieherin liegt, während zu Hause eine 1:1 Betreuung statt findet.

Unerwähnt bleibt, dass ein Krippenplatz zwischen 1.000 - 1.200 € monatlich pro Kind kostest und weder das Land noch die Kommunen in der Lage sind, diese hohen Kosten weiter zu subventionieren. Zahlen müssen alle Eltern mit höheren Gebühren.

Unerwähnt bleibt, dass der Haushalt des Landes mit jedem weiteren Kind, dass eine Krippe besucht weiter belastet wird, nämlich mindestens um 120 €, die bereits jetzt mehr für diese Kind gezahlt werden.

Unerwähnt bleibt, dass die Kostenexplosion bei der Kinderbetreuung zu Beginn der 2000 Jahre durch eine Umstellung der Objektförderung (Einrichtung und vorgehaltene Plätze) auf Subjektförderung (jedes Kind erhält im Alter von 1 - 2 Jahren 150 €) für den Haushalt kalkulierbar wurde. Die angeregte Abschaffung des Landeserziehungsgeldes für Eltern, die ihr Kind zu Hause betreuen, führt wieder zu einer Objektförderung durch die Hintertür.

Unerwähnt bleibt, dass Eltern das Recht und Pflicht zur Betreuung, Erziehung und Bildung ihrer Kinder durch das Grundgesetz und die Thüringer Verfassung zusteht und die Familie vor staatlichen Eingriffen zu schützen ist.

Unerwähnt bleibt, dass Kinderkrippe ein Mittel zum Zweck sind, Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder zu unterstützen und nicht das Recht von Eltern zur Betreuung aushebeln (einseitige Subventionierung) darf.

Die Konsequenz aus dem Bericht des Landesrechnungshofes müsste eigentlich sein:

Familien betreut eure Kinder zu Hause, das ist billiger fürs Land und seine Kommunen! 

In den letzten vier Jahren wurde der Ausbau der Krippen massiv vorangetrieben. Nun müssen die neu geschaffen Krippenplätze belegt werden, damit sich die "Investionen" rechnen. Es herrscht Fachkräftemangel und Frauen wollen Karriere machen ...

Welche Wahl haben da Familien??? Ist Thüringen familienfreundlich, wenn es die Abschaffung des letzten zweckfreien Raumens anstrebt?

Beratungen des Thüringer Landtages und der Thüringer Landesregierung nach § 88 II ThürLHO

 

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