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„Finanzierung des ÖPNV in Thüringen“

von Redaktion Thüringen / Webredaktion alle LVs

Mobilität für (groß)Familien

Erfurt. Die Finanzierung des Öffentlichen Personenverkehrs besteht einerseits aus der Finanzierung der Investitionen und andererseits aus den Kosten für die Deckung von Fehlbeträgen im Betrieb.

Speziell zum zweiten Punkt hatte die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen eine Studie in Auftrag gegeben, welche die Finanzierbarkeit von Pauschaltickets in den Fokus nahm. Die Studie wurde im Rahmen eines Fachgesprächs vom Projektleiter Herrn Dr. Matthias Wilde (ThiNK - Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz) vorgestellt. Im Anschluss nutzten die zahlreich erschienen Vertreter*innen von Unternehmen und Fachverbänden die Möglichkeit für Rückfragen.

Christoph Heuing, Geschäftsführer des Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT), referierte zum Thema "Mehr Fahrgäste für Bus und Bahn - Was bewegt Menschen zum Umstieg?". Interessante Zahlen, Vergleiche wurden gezogen und eine Vielzahl von Aspekten einbezogen.

Darüber hinaus wurde das Projekt von Bürgerbussen in den ÖPNV und deren Finanzierungsmöglichkeiten vorgestellt und von den Teilnehmern kontrovers diskutiert.

Ein verbessertes Angebot ist ein größerer Hebel, als der Preis

Mit Blick auf den ländlichen Raum mahnte der Bürgermeister von Probstzella  die Verbesserung und einen stetigen Ausbau von Angeboten an. 3/4 der Thüringer Bevölkerung müssen außerhalb der "Perlenkette" Erfurt - Weimar - Jena - Gera täglich mobil sein.

Azubi-Ticket kommt - Jugend-Ticket lässt auf sich warten

Im Rahmen des Pilotprojektes Azubi-Ticket Thüringen (01.10.2018 bis 31.12.2019) können Azubis bequem und günstig mit Bus, Bahn und Straßenbahn im ganzen Verbundgebiet und in allen anerkennenden Städten und Landkreisen fahren. Darüber hinaus sind die Nahverkehrszüge (2. Kl.) der teilnehmenden Eisenbahnverkehrsunternehmen bis zum letzten Haltepunkt in Thüringen nutzbar. Berechtigt sind alle Azubis, welche Schulen und Ausbildungsgänge besuchen, die in den Tarifbestimmungen zum Azubi-Ticket Thüringen aufgeführt sind.

Die Landkreise Greiz und der Wartburgkreis lehnen eine Anerkennung des Azubi-Ticket ab. Andere Landkreise, wie z.B. Nordhausen, Kyffhäuserkreis, Sömmerda, Unstrut-Hainich, Schmalkalden-Meiningen, Saalfeld-Rudolstadt, Ilmkreis, Saale-Orla-Kreis erkennen es an, auch wenn Strecken in diesen Landkreisen nur sehr begrenzt angeboten werden.

Wer wissen will, wo das Azubi-Ticket genutzt werden kann, sollte immer vorab einen Blick auf die Thüringenkarte haben.

Verkehrsunternehmen des VMT sind: EVAG, GVB, JNV, JES, KomBuss (nur auf Streckenabschnitten innerhalb des VMT Gebietes), PVG-WL, RBA, RVG, SWG, TWSB, VUS.

Auch mit der Einführung eines Azubi-Tickets in Thüringen bleibt es weiterhin unübersichtlich für Auszubildende. Nicht alle Azubis profitieren von der geschaffenen Regelung. Hier gilt es weiter Überzeugungsarbeit zu leisten und weiter Verkehrsbetriebe/Landkreise zum Mitmachen zu animieren.

Weiterentwicklung Azubi-Ticket zum Jugend-Ticket

Der Verband kinderreiche Familien begrüßt die Einführung des Azubi-Ticket, trotz der aktuellen Schwächen in der Umsetzung des Projektes.

In der Veranstaltung machte der Verband deutlich, dass die Weiterentwicklung hin zu einem Jugend-Ticket, besonders mit Blick auf die Schüler der 11. und 12. Klasse notwendig ist. Eine Eigenbeteiligung der Familien an den Kosten lehnt der Verband ab. Schüler der Klassen 11 und 12 verfügen über kein eigenes Einkommen (anders als Azubis) um die entstehenden Fahrtkosten zu bestreiten. Aus dem Familieneinkommen muss dies bisher erwirtschaftet werden, obwohl es in Thüringen eine "Lermittelfreiheit" gibt und eine hoher Bildungsabschluss für seine Schüler durch den Freistaat angestrebt wird. Die notwendigen Aufwendungen hierzu tragen die berufstätigen Eltern (Familien im Sozialbezug von Leistungen können einen Antrag auf Erstattung der vollen Fahrtkosten stellen).

Die aktuelle Regelung des § 4 III ThürSchFG führt zu einer landkreisabhängigen Beteiligung der Eltern für die Fahrtkosten der Schüler in der Klassenstufe 11 und 12.

Im Ergebnis fallen nur im Landkreis Eichsfeld keine Kosten für Familien an, wenn die Kinder eine weiterführende Schule besuchen. Viele Landkreise beteiligen die Eltern mit Mindestbeiträgen zwischen 15 bis 45 €, andere Landkreise haben sich für ein Modell der Beteiligung mit 50, 60 oder gar 75 % entschieden.

"Die Träger der Schülerbeförderung entscheiden bei einer notwendigen Beförderung, ob sie die in Absatz 2 genannten Schüler zur Schule befördern oder ihnen oder ihren Eltern die notwendigen Aufwendungen für den Schulweg erstatten. Ab Klassenstufe 11 der in Absatz 2 Nr. 1, 2 und 4 genannten Schulen können die Eltern, bei volljährigen Schülern die Schüler selbst, an den Beförderungskosten beteiligt werden."

Je nach Wohnort/Landkreis der Eltern ist ein unterschiedlicher Eigenanteil für die monatlich anfallenden Beförderungskosten der Kinder zu tragen. Mit dieser gesetzlichen Regelung im Freistaat wird es auch zukünftig nicht gelingen, gleiche Lebensverhältnissen für Familien zu erreichen.

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