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Gespräch mit Referentin im Kultusminsterium

von Redaktion Thüringen / Webredaktion alle LVs

Erfurt.

Zu Beginn des Neuen Schuljahres trat für alle Familien in Thüringen eine Neuregelung bezüglich der Hortgebühren ein. Diese basieren auf der Neufassung der Thüringer Verordnung über die Beteiligung der Eltern an den Kosten für die Hortbetreuung. Die neue Regelung sieht im Wesentlichen eine Erhöhung der Beteiligung an den Personalkosten und eine Veränderung der Bemessungsgrundlage vor.

Gleichzeitig wurden in den Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens, die als Träger der Schulhorte fungieren, ebenfalls die Gebührensatzungen für die Schulhorte überarbeitet und dabei die Höhe der Beteiligung an den Betriebskosten angepasst. Diese Veränderungen legen die gleichen Bemessungsrichtlinien zugrunde die auch bei der Personalkostenbeteiligung durch die ThürHortkBVO angesetzt werden.

Da in der Änderung der Verordnung auf Landesebene die Kinder, welche nicht den Hort besuchen, aber einer Familie zugerechnet werden, mit einem Abschlag beim angerechneten Familieneinkommen von 220 € pro Kind Berücksichtigung finden und das Kindergeld bei der Berechnung herausgenommen wird, wurde diese Regelung auch auf Ebene der Landkreise bzw. kreisfreien Städte übernommen. Der Verordnungsgeber ging davon aus, Familien mit mehreren Kindern entgegenzukommen und ihre finanzielle Situation gebührend zu berücksichtigen.

Die vorherigen Verordnungen sahen vor, dass alle Kinder einer Familie bei der Staffelung der Sätze für Personal- bzw. Betriebskosten kostenmindernd wirken. Dieser Vermerk wurde gestrichen und die Berücksichtigung der Kinder, die eine Tagesstätte besuchen, wurde ausschlaggebend für die neue Eingruppierung. Viele Familien, die mehrere Kinder im Haushalt haben, haben auch Kinder, die entweder jünger oder älter sind und folglich nicht betreut werden.

Bei der Staffelung der Gebühren werden diese gar nicht berücksichtigt. Nach dieser Berechnung werden kinderreiche Familien mit Familien, die „nur“ ein oder zwei Kinder im Haushalt haben, gleichgestellt. Für Mehrkindfamilien werden höhere Betreuungskosten fällig. Durch die gleichzeitige Änderung der Personal- und Betriebskostenbeteiligung sowie der Änderung Bemessungsgrundlage bei der Staffelung kommen in extremen Fällen Gebührenerhöhungen von fast 300 Prozent zustande (Beispiel Ilm-Kreis: 28 € im Jahr 2012/2013 und 79 € im Jahr 2013/2014).

Mitglieder des Verbandes kinderreicher Familien Thüringens machten auf diese Problematik während eines Gespräches mit der zuständigen Referentin für Grundschulhorte am 27.11.2013 im Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur aufmerksam. Überrascht zeigte man sich im TMBWK vom Beschluss des VG Gera aus dem Jahre 2007 (22.08.2007 (Az. 2 K 206/07), dass bei der Neufassung der GebührenVO keinerlei Berücksichtigung fand. Ebenso wurde auf die unterschiedliche Anwendung der Verordnungen durch die einzelnen Landkreise hingewiesen. Die Beteiligung an den Betriebskosten fällt für Familien sehr unterschiedlich aus. Nachvollziehbar konnten die finanziellen Mehrbelastungen für Mehrkindfamilien dargelegt werden. Familien mit mehreren Kindern werden unverhältnismäßig stärker belastet. Bisher fehlt es an einer ausreichenden Berücksichtigung bei der Neuregelung.

Die vorgebrachten Anliegen durch die Vertreter des Landesverbandes kinderreiche Familien wurden durch das TMWBK sehr ernst genommen. Ein Prüfung der Anregung sowie Weiterleitung an die Hausleitung wurde angeboten.

Betroffene Eltern haben bereits Widerspruch gegen die Bescheide eingelegt. Um den damit verbundenen Verwaltungsaufwand für die Berechnung der Hortgebühren nicht weiter auszuweiten, regt der Verband an, die Landkreise über die Prüfung insbesondere der Anwendbarkeit des Beschlusses des  Verwaltungsgerichtes Gera (AZ. 2 K 206/07 GE) zu informieren.

Die Thüringer Landkreise sind, soweit es um die Betriebskostenbeteiligung geht, ebenso Ansprechpartner beim Thema Hortgebühren. Auf dieser Ebene weitere Aktionen durch Verbandsmitglieder initiiert.

 

Sandra Warweg

Mitglied KRFD/LV Thüringen

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