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13.09.13 - Gespräch mit Ministerpräsidentin Frau Lieberknecht

von Redaktion Thüringen / Webredaktion alle LVs

Königsee. Am Rande des Kirchenbesuches konnte ich heute, unterstützt von Johannes Beleites und Katrin Gersdorf, Frau Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht auf Benachteiligungen bei der Berechnung von Kindergarten- und Hortgebühren für Mehrkindfamilien in verschiedenen Landkreisen und verschiedener Träger aufmerksam machen.

 

Die neue Hortkostenbeteiligungsverordnung (HOrtKBVO) des Landes Thüringen regelt in § 5 eine angemessene Beteiligung der Eltern an den Personal- und Betriebskosten für eine Betreuung für Kinder bis 10 Jahren. Verschiedene Landkreise haben mit Beginn des neuen Schuljahres ihre Beitragsordnung soweit geändert, dass bei den gestaffelten Elternbeträgen nur noch Kinder, die eine Kindereinrichtung, Kinderpflege oder den Hort besuchen, berücksichtigt werden.

Dies führt z.B im Fall von Familie Beleites in Konsequenz dazu, dass von den eigentlich vier Kindern nur noch zwei Kinder durch das Schulamt berücksichtigt werden. Johannes Beleites nutzte denn auch die Gelegenheit und schilderte der Ministerpräsidentin, dass durch die neue Hortberechnungen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt nicht alle seine Kinder bei der Einstufung berücksichtigt werden. Die jüngste Tochter (18 Monate) wird noch zu Hause betreut und die älteste Tochter besucht bereits das Gymnasium. Familie Beleites hat nach neuer HortKBVO NUR zwei Kinder!

Ähnliche Regelungen finden sich beispielsweise auch im Ilmkreis und Eichsfeld.

Auch bei der Berechnung der Kindergartengebühren gibt es Träger in Thüringen, die bei der Berechnung der Elternbeiträge nicht alle kindergeldberechtigen Kinder einer Familie berücksichtigen, sondern nur die Kinder, die die Einrichtung besuchen. Auf dieser Basis berechnet u.a. die AWO-Saalfeld in allen Kindergärten die Gebühren. Unser jüngster Sohn wird wie ein Einzelkind eingestuft, seine beiden großen Schwestern, die bereits die Schule besuchen, werden nicht berücksichtigt.

Die von der Diakonie in Kahla geleitete Kindereinrichtung staffelte die Elternbeiträge, ab dem vierten Kind war der Besuch der Einrichtung kostenfrei. Mit Beginn des neuen Schuljahres wurden auch hier Veränderungen zum Nachteil von Mehrkindfamilien vorgenommen. Eine Befreiung von den Gebühren wegen der Kinderanzahl ist nicht mehr vorgesehen. Für alle Kinder muss eine Familie jetzt zahlen und das heißt: mindestens 129,00 Euro Betreuungskosten pro Monat; egal, wie viele Kinder in der Familie aufwachsen.

Frau Lieberknecht versprach, sich der Sachverhalte anzunehmen und sich um eine Lösung im Interesse von Mehrkindfamilien zu kümmern.

Vielen Dank an Johannes Beleites und Katrin Gersdorf, dass sie heute die Interessen von vielen Mehrkindfamilien in ganz Thüringen vertreten haben.

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