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Wie geht es nach dem Ende der Petition mit der HortkostbVO weiter?

von Redaktion Thüringen / Webredaktion alle LVs

Erfurt. 504 Personen haben die Online-Petition unterzeichnet. 379 Unterschriften konnten wir in Listen dem Thüringer Petitionsausschuss einrichen. Das erforderliche Quorum von 1.500 Unterschriften haben wir verfehlt. Eine mündliche Anhörung vor dem Ausschuss wird es nicht geben.

Der Petitionsausschuss hat eine Stellungnahme des erlassenden Ministerium (TMBWK) eingeholt. Die Mitteilung des MInisterium ist an die bisherigen Äußerungen angelehnt. Ein Umdenken ist nicht ersichtlich.

Schreiben der Thüringer Landtages /Verwaltung mit Stellungnahme des TMBWK vom 6. Mai 20014 (Seite 1 PDF) (Seite 2 PDF)

Offen bleibt noch der juristische Weg, gegen die Thüringer HortkostenbeteiligungsVO vorzugehen. Diesen Weg werden wir in Ansprache mit den Familien und den juristischen Vertretern zeitnah beschreiten.

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